Hier aufgeführt finden Sie die kommunale "Schmerzliste". Die Liste ist nach Aktualität geordnet und wird laufend fortgeführt:


Großbreitenbach (Ilm-Kreis)

  • Die Stadt gehört im Zuge der Finanzausgleichsumlage zu den abgabepflichtigen Kommunen und muss deswegen vor allem bei Ausgaben für freiwillige Aufgaben kürzen - 2013 erhält ein Großteil der ansässigen Vereine daher keine Zuschüsse

Schweina (Wartburgkreis)

  • Gemeinderat beschloss eine Petition gegen den gesetzlichen Zwang zur Erhöhung der Hebesätze
  • Protestresolution wurde an das Finanzministerium gerichtet, dass für die Kommunalfinanzen zuständig ist
  • Erhöhung der Hebesätze ist kontraproduktiv, weil gerade jetzt Investoren für ein neues Gewerbegebiet geworben werden sollen, die durch höhere Gewerbesteuern abgeschreckt würden
  • zudem sei die gesetzliche Regelung widersprüchlich, da sich insbesondere die CDU für Steuersenkungen bei der Wirtschaft ausgesprochen habe
  • Schweina wollte am 12.3, Bundeswehrrückkehrer aus Afghanistan empfangen, hatte aber wegen fehlendem Haushalt kein Geld

Heringen (Landkreis Nordhausen)

  • jede zweite Straßenlaterne wird nach 1:00 Uhr ausgeschaltet
  • wie die Stadt Ellrich sammelt die Stadt wegen der gemeindlichen Finanznot Spenden und gründet eine Stiftung

Ellrich (LK Nordhausen)

  • der Bürgermeister kann keinen Entwurf für den Haushalt 2012 vorlegen, weil das Defizit nicht ausgeglichen werden kann wegen der Kürzungen beim Kommunalen Finanzausgleich werden über 450.000 Euro fehlen insgesamt beträgt das Defizit eine Million Euro, rund ein Viertel des Gesamtvolumens.
  • wegen der gemeindlichen Finanznot sammelt die Stadt Spenden und gründet eine Stiftung

 

Brotterode-Trusetal (Schmalkalden-Meiningen)

  • Die seit 1. Dez. 2011 bestehende Stadt hat gegenwärtig ein Haushaltsdefizit von 4 Millionen Euro; aus eigener Kraft kann die Gemeinde nur 200.000 Euro kürzen

Arnstadt

  • Haushaltsdefizit von 4 Mio. Euro (Gesamthaushalt)
  • drastische Reduzierung der freiwilligen Leistungen
  • Land kürzt Mittel für die Aufgaben, die zuvor an die Kommunen per Gesetz übertragen wurden, um 60 Prozent
  • der Kreisstadt fehlen 2012 5,8 Mio. Euro für den Haushaltsausgleich, geplante Investitionen sind gefährdet
  • Obdachlosenunterkunft wird in Nachtasyl umgewandelt
  • die Kommune plant eine zum Teil drastische Erhöhung der Friedhofsgebühren
  • Bürgermeister sagt ohne Stadtratsbeteiligung Jahresempfang ab: 8.000€ Einsparung bei 35 Mio-Haushalt

Ilmkreis

  • wegen der Haushaltsschieflage müssen zehn Gemeinden Haushaltssicherungskonzept erarbeiten
  • CDU-geführtes ThürLandesverwaltungsamt verweigert linker Landrätin Ilm-Kreis die Haushaltsgenehmigung für 2013

Gillersdorf (Ilm-Kreis)

  • Die Einnahmen der Kommune können auch 2013 die Ausgaben nicht decken - bisher konnte deshal kein Haushalt beschlossen werden.

Neustadt am Rennsteig (Ilm-Kreis)

  • der Urlauberort am Rennsteig lässt wegen Geldmangel den Skilift geschlossen und Loipen werden nicht mehr gespurt
  • der Stadt fehlen 62.000 Euro für Haushaltsausgleich 2012
  • aufgrund gesunkener Zuweisungen kann die Kommune das Geld für Trockenlegung und Erneuerung der Fassade der örtlichen Turnhalle nicht aufbringen - die Sanierung ist bis auf Weiteres gestoppt; die Kommune erhofft sich einen neuen Anlauf 2013, wobei von der Neugestaltung der Außenanlage bereits abgesehen wird
  • Aus Protest gegen die Finanznot lässt sich Bürgermeister Dirk Macheleidt jetzt einen Bart stehen bis der Haushalt steht

Plaue (Ilm-Kreis)

  • die Stadt muss wegen der Finanznot rund 100 ha Kommunalwald verkaufen und wird damit gegen das Thüringer Waldgesetz verstoßen
  • Brückensanierungen über die „Gera“ können nur mit Fördermitteln des Landes realisiert werden; hierfür muss die Stadt einen Eigenanteil leisten
  • deshalb wurden 100 ha kommunaler Wald verkauft, die Friedhofsgebühren um 30 Prozent erhöht sowie die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer auf 400 Prozent erhöht
  • außerdem erfolgt die Nutzung des „Schützenhaus“ durch Vereine nur noch gegen Gebühr
  • die dringende Sanierung des Jugendclubs (400.000 Euro) wurde auf unbestimmte Zeit verschoben
  • wegen höherem Defizit im Freibad und unvorhergesehener Sanierung der Heizung verhängt die Gemeinde eine Haushaltssperre
  • Aus Geldmangel muss das Freibad jetzt geschlossen werden

Bleicherode (Landkreis Nordhausen)

  • Die Kommune zieht aus Geldmangel die Zusage zur Finanzierung des Karnevalsumzugs zurück.

Wiehe

  • EinwohnerInnen aus Wiehe wollen das Freibad selbst übernehmen, weil der Stadt das Geld fehlt.

Gotha

  • der Weihnachtsmarkt 2012 soll ausfallen, weil die Stadt Geld sparen muss
  • der Stadttrat hat mehrheitlich eine Reduzierung der Zuschüsse zum Schulessen beschlossen
  • In der Gewerblich-Technischen Berufsbildenden Schule kann bis auf weiteres kein Schulsport stattfinden. Für einen Hallenneubau fehlen 2013 die Mittel. Eine neue Turnhalle wird indessen dringend benötigt, da der Mietvertrag der bisher provisorisch genutzten Turnhalle zum 31.12.2012 gekündigt wurde und kurzfristig verfügbare Alternativen nicht existieren.
  • Die Kosten für die Hallenbadsanierung explodieren von geplanten rund 12 Mio. € auf zwischenzeitliche 19 Mio. €

Katzhütte

  • Im Zuge umfassenden Konsolidierungsdrucks muss die Gemeinde den bisher kommunal geführten Kindergarten in die freie Trägerschaft entlassen.

Mühlhausen

  • die Stadt kommt an den Rand der Zahlungsunfähigkeit und befürchtet für 2013 Kürzungen bei freiwilligen Ausgaben, Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen, weil die bereits sehr hohe Kreisumlage im Unstrut-Hainich-Kreis auf über 50% steigen könnte
  • Nach dem veränderten KFA erhält die Stadt 2013 über 500.000 Euro weniger Zuwendungen als 2012. Gleichzeitig wird die Erhöhung der Kreisumlage immer wahrscheinlicher

Landkreis Wartburgkreis

  • die Gebühren für den Einzelunterricht (45min) an der Musikschule werden in zwei Schritten von bisher 390 Euro auf 430 € und letztlich auf 520 Euro erhöht
  • für 2012 will der CDU-Landrat die Hortgebühren um 50% erhöhen,den Essengeldzuschuss senken undv Zuschüsse zur Schülerbeförderung streichen
  • Aufgrund von Kürzungen bei den Zuschüssen des Landkreises für die Jugendsozialarbeit fallen zahlreiche Stellen in Jugendclubs weg. Besonders betroffen ist Bad Salzungen.

Erfurt

  • die Landeshauptstadt muss 2012 im Haushalt ein 23 Mio. Euro-Loch füllen, Kürzungen sind vorgeschlagen beim Theater, dem Sozialticket, der Essenzuschuss für Kita und Schule
  • 2012 fehlen der Stadt wegen der Finanzkürzungen des Landes über 20 Mio. Euro im Haushalt
  • das erwartete Defizit beträgt für 2013 voraussichtlich 30 Millionen Euro; die Stadt plant den Zuschuss zum Schulessen teilweise zu kürzen und erhöht den Preis für das Sozialticket um 5 Euro
  • Mehr als 30 freie Träger der Jugendhilfe müssen ihren MitarbeiterInnenn vorsorglich Kündigungen aussprechen, weil wegen des noch nicht beschlossenen Stadthaushaltes (Stand: 11.01.2013) unklar ist, ob und in welcher Höhe ein städtischer Zuschuss nach dem 31.03. geleistet wird

Suhl

  • 2010 kein ausgeglichene Haushalt; wird 2011 auch so bleiben
  • Defizit beträgt rund 11 Mio. Euro pro Jahr und kann selbst durch Verzicht aller freiwilligen Leistungen (rund 6 Mio. Euro) nicht ausgeglichen werden
  • seit 2004 Bevölkerungsrückgang von knapp 10 Prozent; zeitgleich Steigerung der reinen Sozialausgaben um 66 Prozent; fast ein Fünftel des Gesamthaushaushaltes wird durch Sozialausgaben gebunden
  • um die Insolvenz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft abzuwenden und die Banken zum Sanierungskonzept zu bewegen, musste die Stadt 2010 das Defizit in Höhe von 21,4 Mio. Euro übernehmen
  • Investitionen in das Schießsportzentrum in Höhe von 800.000 Euro wurde nur möglich, weil der Förderverein und der Thüringer Schützenbund den kommunalen Eigenanteil von 10 Prozent übernahmen
  • 2012 erhält die Stadt vom Land 4,5 Mio. Euro weniger als 2011 und kann dies nie durch eigene Steuern ausgleichen
  • Der Suhler Stadtrat hat den Verkauf der Anteile an der E.ON Thüringer Energie AG beschlossen. Trotz des erwarteten Verkaufserlöses bleibt die Haushaltslage weiter angespannt, denn die jährliche Dividende von 2 Millionen Euro fällt als Einnahmequelle weg.

Geratal (Ilm-Kreis)

  • Die Verwaltungsgemeinschaft Geratal erhöht aufgrund finanzieller Probleme ihrer Gemeinden die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung.

Schmalkalden-Meiningen

  • Erhöhung der Kreisumlage kann nur unter Rückgriff auf Sonderrücklagen in Grenzen gehalten werden.

Saaleplatte

  • Die Landgemeinde Saaleplatte muss 2013 voraussichtlich mehr Kreisumlage zahlen, als sie durch Zuweisungen vom Land einnimmt.

 Weimar

  • die kreisfreie Stadt erhält nach eigenen Berechnungen pro Jahr 2,5 Mio. Euro zu wenig für die Auftragsverwaltung vom Land
  • die Stadt muss die Friedhofsgebühren um bis zu 80% erhöhen
  • Eine Privatisierung der Straßenbeleuchtung wird geprüft. Aus Geldmangel wird ein Teil der Laternen bereits jetzt später an- und früher abgeschaltet, sowie zwischen 22 und 5 Uhr gedimmt.

Ebeleben (Kyffhäuserkreis)

  •  um die Zukunft des Freibades zu sichern, sucht der Bürgermeister Sponsoren - benötigt werden 50.000 Euro
  • Freiwillige Aufgaben, wie der Betrieb der Bibliothek, können nur noch dank ehrenamtlichen Engagements wahrgenommen werden.

Jena

  • trotz Bettensteuer (2 €) sind 2011 in Jena die Übernachtungszahlen gestiegen, Bedenkenträger relativieren ihre Kritik
  • im Haushalt der Stadt klafft ein Loch von 8,5 Millionen Euro - geplant sind umfassende Kürzungen bei freiwilligen Ausgaben, Kultur und Kinderbetreuung, sowie eine Erhöhung der Kita-Gebühren; der Bau der Multifunktionsarena wird wohl ausgesetzt

Mihla (Wartburgkreis)

  • die Kommune kann ihren Anteil am dringend notwendigen Neubau der Turnhalle der Mihlaer Regelschule (1/3, etwa 564.000 Euro) nur zum Teil aufbringen
  • Von Seiten der Rechtsaufsicht ist ein Kredit nicht genehmigungsfähig
  • Ein vom Kreistag angeregter Zweckverband der Verwaltungsgemeinschaft hätte wohl ähnliche Probleme

Rudolstadt

  • die Stadt schiebt derzeit ein haushalterisches Defizit von 3 Mio. Euro vor sich her - Zahlungsunfähigkeit droht zum Jahresende wenn das Land nicht hilft

Gera, Suhl und Eisenach

  • die drei kreisfreien Städte wollen sich gemeinsam gegen die Rotstiftpolitik der Landesregierung stellen

Altenburg

  • aus Geldnot müssen Öffnungszeiten der Bibliothek eingeschränkt werden

Langewiesen

  • Gemeinde verdoppelt Hundesteuer für den ersten Hund von 20 auf 40 Euro

Artern

  • Stadt sammelt spenden für Brückensanierung - benötigt werden etwa 100.000 Euro

Hohenleuben

  • Hohenleuben fehlt das Geld zur Sanierung der Burgruine Reichenfels, deren Fassade brökelt

Saalfeld

  • wer in zwei Ortsteilen Saalfelds zukünftig Straßenbeleuchtung benötigt, muss dies zukünftig telefonisch kundtun - ansonsten bleibt die Straßenbeleuchtung aus Geldmangel ausgeschaltet

Pennewitz

  • Kindergarten muss geschlossen werden weil der Gemeinde Kinder und Geld für die Sanierung fehlen

Dingelstädt

  • die Stadt muss die Grünanlagenpflege wegen Geldmangels einschränken

Buttstädt

  • Gemeinde will durch Stellenabbau Haushalt sanieren

Hirschberg (Saale-Orla-Kreis)

  • keine Haushaltsaufstellung möglich
  • vom Land ursprünglich in Aussicht gewährte Bedarfszuweisungen werden nicht bewilligt
  • Finanzierung der kleinen Gemeinde erfolgt über teure Kassenkredite (2,5 Mio. Euro)
  • größter Gewerbesteuerzahler der Gemeinde wird wegen Verlustausgleich mit Tochterunternehmen keine Steuern zahlen
  • im Ortsteil Göritz versuchen Einwohner und Unternehmen, die fehlenden Eigenmittel zur Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm des Landes in Höhe von 500.000 Euro, durch Spenden aufzubringen

Stadtlengsfeld

  • die Stadt verweigert die vom Land geforderte Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer

Merkers-Kieselbach (Wartburgkreis)

  • obwohl die Gemeinde ihren Haushalt nicht ausgleichen kann, soll sie "Reichensteuer" zahle

Gebesee (Landkreis Sömmerda)

  • damit der Haushalt der Gemeinde genehmigt werden konnte, mussten die Grundsteuer A von 200 v.H. auf 250 v.H., die Grundsteuer B von 300 v.H. auf 350 v.H. und die Gewerbesteuer von 280 v.H. auf 300 v.H. erhöht werden

Landkreis Gotha

  • trotz der Aussage des Landrates, dass auf keine freiwilligen Leistungen verzichtet werden müsse, beschloss der Kreistag mehrheitlich eine drastische Reduzierung der Zuschüsse zum Schulessengeld ab Januar 2012

Trebra (Kyffhäuserkreis)

  • die Gemeinde wird wegen der Finanznot 2012 keinen Cent investieren können
  • gleichzeitig wird wegen der Finanzlage des Landkreises mit zusätzlichen Belastungen durch eine steigende Kreisumlage gerechnet

Apolda (Weimarer Land)

  • die Kreisstadt müsste 30 Brücken für 10 Mio. Euro sanieren, Geld hat die Kreisstadt dafür gegenwärtig nicht

Zimmernsupra (Landkreis Gotha)

  • kommunale Gaststätte "Kaiserlinde" erst für 1 Mio. Euro saniert und nun geschlossen

Elgersburg (Ilm-Kreis)

  • um Kosten zu sparen, wird in der Gemeinde nachts jede zweite Straßenlaterne ausgeschaltet

Sömmerda

  • die Kreisstadt muss ab November 2011 mit einer Haushaltssperre leben
  • der Weihnachtsmarkt 2012 soll ausfallen, weil die Stadt Geld sparen muss

St. Kilian (Landkreis Hildburghausen)

  • weil sich die Gemeinde finanziell zurück nehmen muss, wurde der Vertrag mit der Stadt Suhl zum Spuren der Ski-Loipen zum beliebten Adlersberg gekündigt; bisher hat Suhl die Skiwanderwege der Nachbarkommunen gemeinsam unterhalten

Hundeshagen (Eichsfeld)

  • die Gemeinde unterstützt die Klage der Stadt Leinefelde-Worbis gegen das Land, weil durch die Abstufung einer bisherigen Landesstraße zusätzliche Kosten auf die Gemeinde zukommen werden

Wolfsberg (Ilm-Kreis)

  • nach Aussagen des Bürgermeister ist der Haushalt für 2011 der schlechteste seit 1990
  • Vermögenshaushalt mit 469.200 Euro so niedrig wie 1994
  • Schlüsselzuweisungen des Landes sinken um acht Prozent, gleichzeitig steigt Kreisumlage um fünf Prozent
  • Erhöhung von Grundsteuer B und Gewerbesteuer von 300v.H. auf 350 v.H.
  • trotz Erhöhung der Steuersätze kann Verwaltungshaushalt nicht ausgeglichen werden
  • Tilgung von Krediten in Höhe von 133.000 Euro ist nur durch Entnahme aus der Rücklage möglich, was geltenden Gesetzen widerspricht
  • die Gemeinde beteiligt sich am Protesttag gegen die beabsichtigten Finanzkürzungen des Landes am 8. November und hängt eine weiße Fahne am Rathaus auf
  • nachdem sich eininge Mitglieder der Feuerwehr zu Weihnachten neue Stiefel für den Einsatz gewünscht hatten, hat der Gemeinderat zu Jahresbeginn 2012 die Beschaffung für alle Feuerwehrkamderaden beschlossen

Eisenach

  • 2010 kein ausgeglichener Haushalt; wird 2011 auch so bleiben
  • Haushaltskonsolidierungskonzept ab 2010
  • Defizit beträgt jährlich rund 6 Mio. Euro und kann selbst durch Verzicht aller freiwilligen Leistungen (rund 1 Mio. Euro) nicht ausgeglichen werden
  • Erhöhung der Kita-Gebühren um voraussichtlich 25 Prozent
  • Investitionsstau in den Schulgebäuden in Höhe von 9,5 Mio. Euro
  • Unterstützung von Vereinsarbeit reduziert
  • folgende Gebühren/Entgelte wurden im zweistelligen Prozentbereich erhöht:
    1. Hundesteuer
    2. Friedhofsgebühren
    3. Nutzungsentgelte für Garagen
    4. Parkgebühren
    5. Marktgebühren
    6. Grundsteuer A und B
    7. Gebühren Musikschule
    8. Gebühren Stadtbibliothek
    9. Gebühren Volkshochschule
    10. Nutzungsentgelte städtische Gartengrundstücke
  • zur Disposition stehen in den kommenden Monaten weitere unsoziale Maßnahmen,  mögliche Schulschließungen, Erhöhung Hortgebühren und Gebühren für Mittagsversorgung in Kitas und Schulen
  • die Stadt kann allein die notwendigen 200.000 Euro zur Finanzierung der Tourismusgesellschaft nicht mehr aufbringen
  • Der Haushalt für 2013 weist ein Defizit von ungefähr 3,3 Millionen Euro auf (Stand: 14.12.2012).
    • Die Vorbereitungen für das Reformationsjubiläum im Lutherjahr 2017 geraten in ernste Schwierigkeiten

Ilmenau

  • die Universitätsstadt rechnet für 2012 mit einem Defizit von bis zu 1,2 Mio. €, Grund: Kürzungen des Landes in Höhe von 2,5 Mio. €
  • das Stadion im Hammergrund kann für 2,4 Mio. Euro nicht saniert werden, weil das Land Fördermittel von 0,8 Mio. Euro nicht bereitstellt
  • der Ortsbürgermeister von Manebach hat symbolisch 257,67 Euro an die Stadtkasse überwiesen, was der pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2012 entspricht

Seega (Kyffhäuserkreis)

  • die Gemeinde privatisiert wegen Geldmangel das Tiergehege am Seegaer Jagdhaus

Landkreis Hildburghausen

  • der Kreistag hat das zukünftige Aus für 23 Gemeindebibliotheken  beschlossen, da der kreisliche Zuschuss für die Kreisergänzungsbiliothek  2012 reduziert und 2013 komplett gestrichen werden soll

Buttlar (Wartburgkreis)

  • das Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Bermbach ist zu klein, der Gemeinde fehlt für die notwendige Erweiterung das Geld

Verwaltungsgemeinschaft Barchfeld/Immelborn (Wartburgkreis)

  • in der Verwaltungsgemeinschaft muss die Gemeinschaftsumlage für 2012 von 126 Euro/Einwohner auf 132 Euro/Einwohner erhöht werden

Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ (Ilm-Kreis)

  • die Verwaltungsgemeinschaft verzichtet auf die Ausbildung von Nachwuchskräften, weil es wegen der fehlenden Finanzen absehbar keine freien Stellen geben wird

 Wildenspring (Ilm-Kreis)

  • die Gemeinde (206 Einwohner) kann für 2012 keinen Haushalt aufstellen, weil 90.000 Euro € fehlen; damit können keine neuen Investitionen begonnen werden

Landkreis Saalefeld-Rudolstadt

  • die von der Landesregierung beabsichtigten Kürzungen für 2012 belasten den Landkreis und die Gemeinden Rudolstadt mit 12,5 Mio. Euro
  • Kreisumlage müsste um 7,8%-Punkte steigen
  • aufgrund der Kürzungen sieht die Landrätin keine Möglichkeiten, einen gesetzeskonformen Haushalt für 2012 aufstellen zu können

Großvargula (Unstrut-Hainich-Kreis)

  • die Gemeinde reduziert das freiwillige Begrüßungsgeld für Neugeborene von bisher 150 Euro auf 90 Euro

 Döllstedt (Unstrut-Hainich-Kreis)

  • weil das Land die Fahrbahnsanierung in Döllstedt nicht fördert, kann die Gemeinde den Gehweg nicht bauen

Werningshausen (Landkreis Sömmerda)

  • die Heimatstuben werden auch aus finanziellen Gründen geschlossen, die Dokumente gehen ans Kreisarchiv

Stadtilm

  • die Stadt setzt private Hundepfander ein, auch um so mehr Hundesteuer zu vereinnahmen
  • die Stadt kann für 2012 keinen Haushalt beschließen, weil das Land die Mittel um 305.000 Euro kürzt und dadurch eine Deckungslücke von 200.000 Euro entsteht

Dornheim (Ilm-Kreis)

  • die Gemeinde erhöht Grund-/Gewerbesteuer um über 20%, weil das Land 2012 seine Zuweisungen um 55.000 Euro senkt

Zella (Rhön)

  • der ehrenamtliche Bürgermeister von Zella (Wartburgkreis) spendet monatlich 50% seiner Aufwandsentschädigung an die Gemeinde, um so dringend notwendige Ausgaben für freiwillige Leistungen und kleinere Reparaturen finanzieren zu können

Kirchheim

  • wegen der Wirtschaftslage muss die Gemeinde im Ilm-Kreis an die ansässigen Unternehmen Gewerbesteuern zurückzahlen und die Bürger stärker zur Kasse bitten, zudem wurden Finanzhilfen beim Land beantragt
  • die Gemeinde muss 600.000 Euro Gewerbesteuer zurückzahlen, deshalb gibt es eine Erhöhung der Grundsteuer und den Verkauf von E.ON-Aktien

Verwaltungsgemeinschaft „Lindenberg-Eichsfeld“

  • die VG ist wegen eines Freizeitparkobjektes in finanzielle Schieflage geraten und trägt 21 Mio. Euro Schulden vor sich her

Kindelbrück

  • die Stadt muss wegen der Finanznot rund 38 ha Kommunalwald verkaufen und wird damit gegen das Thüringer Waldgesetz verstoßen

Kahla (Saale-Holzland-Kreis)

  • die Stadt ist nach eigenen Angaben seit 25.09.11 zahlungsunfähig und hat Überbrückungshilfen beim Land beantragt

Frankenhain (Ilm-Kreis)

  • die Gemeinde wird gezwungen, Straßenausbaubeiträge rückwirkend für Baumaßnahmen im Jahr 1995 zu erheben

Geraberg (Ilm-Kreis)

  • die Gemeinde beabsichtigt, die Gemeindestraße nach Angelhausen zu sperren, um Kosten zu sparen

Hohenfelden

  • das Wildgehege steht vor dem Aus, weil kein Geld für die notwendigen Sanierung

Hildburghausen

  • Die Kreisstadt verfügt nicht über die notwendigen 4.000 Euro Zuschuss, um wenigstens an ein oder zwei Tagen in der Woche die Anbindung von mehreren Ortsteilen an die Innenstadt sicher zu stellen. Seit März fährt kein Bus mehr. Grund ist die mangelnde Finanzausstattung durch das Land

Saalfelder Höhe (3.000 Einwohner)

  • drastischer Rückgang der Schlüsselzuweisungen
  • Kürzung der Auftragskostenpauschale durch das Land um 45 Prozent
  • gleichzeitig muss Gemeinde die Anzahl der Beschäftigten in den 3 Kitas wegen des neuen Gesetzes von 9 auf 14 erhöhen; die zusätzlichen 150.000 Euro muss die Gemeinde verkraften
  • steigende Kreis- und Schulumlage von 570.000 Euro (2008) auf jetzt über 700.000 Euro
  • zum Ausgleich der finanziellen Schieflage werden zwei Beschäftigte der Gemeindeverwaltung stundenweise in der Kita arbeiten
  • Verdopplung der Höhe der Hundesteuer
  • Erhöhung der Grundsteuer A von 240 v.H. auf 300 v.H.
  • Erhöhung der Grundsteuer B von 325 v.H. auf 400 v.H.
  • Erhöhung der Gewerbesteuer von 320 v.H. auf 400 v.H.
  • weitere Einschränkungen der Leistungen in der Verwaltung

Schnett (Landkreis Hildburghausen)

  • das durch die Bürgerinnen und Bürger vor einigen Jahrzehnten in Eigenleistung gebaute Schwimmbad muss nächstes Jahr geschlossen werden, weil die Gemeinde kein Geld für notwendige Investitionen hat
  • die Verschiebung auf nächstes Jahr wird damit begründet, dass der Bademeister geordnet in den Ruhestand gehen kann

Gehlberg (Ilm-Kreis, 674 Einwohner)

  • Erhöhung der Hebesätze  für Grund- und Gewerbesteuer auf jeweils 400 v.H. erhöht
  • Rücklagen sind aufgebraucht
  • Investitionen 2011 nur noch 16.000Euro
  • gleichzeitig träumt der Bürgermeister von einem Alpine-Park „Am Schneekopf“, Kostenrahmen: 35 Millionen Euro
  • die Gemeinde bedauert inzwischen, dass die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber geschlossen wurde, weil dadurch Einwohner und in der Folge Schlüsselzuweisungen des Landes verloren gingen
  • die Gemeinde beklagt den Rückgang der Urlauberzahlen, gleichzeitig werden zwei geringfügig Beschäftigte aus dem Fremdenverkehrsamt entlassen, um so den Haushalt ausgleichen zu können

Völkershausen (Wartburgkreis)

  • Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer von jeweils 300 v.H. auf 350 v.H., um kommunale Eigenanteile für Investitionen sichern zu können

Steinbach (Wartburgkreis):

  • die Reparatur eines eingestürzten Bachlaufs kostet 80.000 Euro, die die Gemeinde nicht hat, jetzt müssen die Sanierung der Außenfassade und des Dachs im Kindergarten verschoben werden

Neidhartshausen (Wartburgkreis) - stz vom 23.03.2011:

  • Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer von jeweils 300 v.H. auf 330 v.H.
  • zusätzlich Erhöhung der Kita-Gebühren

Geisa

  • Kostensteigerungen bei der Kita-Betreuung wird vom Land nur zu zwei Dritteln ausgeglichen
  • zeitliches Verschieben notwendiger Investitionen, z.B. Außenflächengestaltung in der Ulsteraue und rund um das Kulturhaus
  • Hebesätze der Grundsteuern und der Gewerbesteuer müssen wegen Vorgaben des Landes erhöht werden; Grundsteuer A steigt von 250 v.H. auf 389 v.H., Grundsteuer B von 300 v.H. auf 389 v.H. und die Gewerbesteuer von 270 v.H. auf 357 v.H.; erwartete jährliche Mehreinnahmen 300.000 Euro
  • zusätzlich müssen fast 660.000 Euro aus der Rücklage genommen werden
  • zeitliches Verschieben notwendiger Investitionen, z.B. Außenflächengestaltung in der Ulsteraue und rund um das Kulturhaus

Kaltensundheim

  • Erhöhung der Kita-Gebühren von 61 Euro auf 80 Euro
  • mit den Mehreinnahmen sollen die Zuschüsse zum freien Träger DRK um 10.000 Euro reduziert werden
  • nach Abzug der Landesmittel für die Kita bleiben bei der Gemeinde 95.000 Euro

Ichtershausen

  • für die verschiedenen Feuerwehren der Gemeinde wird eine gemeinsame Kleiderkammer eingerichtet; damit soll organisiert werden, dass beim Ausscheiden von Feuerwehrleuten deren Kleidung durch andere Mitglieder der Feuerwehr abgetragen werden kann

Gräfenroda

  • geringere Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von 130.000 Euro
  • Erhöhung der Grundsteuer A auf 300 v.H., der Grundsteuer B auf 400 v.H. und der Gewerbesteuer auf 400 v.H.
  • aktueller Schuldenstand von knapp 920 Euro/EW wird bis Jahresende auf 1.269 Euro/EW steigen
  • Leiter der Verwaltungsgemeinschaft fordert zusätzliche Einnahmen durch Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
  • das Standesamt wird 2013 geschlossen; obwohl 10.000 Einwohner zum Einzugsbereich gehören, gibt es zu wenig zu tun
  • das Schwimmbad muss 2012 geschlossen werden, weil das Land seine Zuschüsse um ein Viertel kürzt
  • die Gemeinde muss die Kita-Gebühren um teilweise bis zu 60% erhöhen, der Kita-Neubau ist für 2,8 Mio. Eurogeplant

Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“

  • Kürzung der Landeszuweisungen für die Erfüllung staatlicher Aufgaben um 60 Prozent
  • gleichzeitig Anhebung der Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft in gleicher Höhe

Endschütz (Landkreis Greiz)

  • Haushaltsdefizit 2001 wegen neuem Kita-Gesetz in Höhe von 50.000 Euro
  • Kürzung der Landeszuweisungen für die Erbringung von gesetzlich übertragenen Aufgaben des Landes um 60 Prozent (minus 45.000 Euro)
  • gleichzeitig Erhöhung der VG-Umlage

Sachsenbrunn (Landkreis Hildburghausen)

  • Erhöhung der Kita-Gebühren, weil das Land nur einen Teil der Mehraufwendungen übernimmt
  • Gemeinde folgt damit der Empfehlung des Landes, einen Teil der kommunalen Mehraufwendungen durch höhere Elternbeteiligungen auszugleichen

Bad Blankenburg

  • Streichung von Essengeldzuschuß für Kindergärten
  • Streichung von Sportförderung
  • Kürzungen für Jugendarbeit (Präventionstätigkeit)
  • Anhebung der Steuersätze (Grundsteuern A und B sowie Gewerbesteuer)

Werther

  • Erhöhung der Kreis und Schulumlage führen zu Mehrkosten von 250.000 Euro
  • Schließung Jugendclub
  • Unterstützung der Vereine reduzieren
  • Kürzungen bei der Seniorenarbeit
  • Dorfgemeinschaftshäuser schließen
  • Realsteuerhebesätze anheben

Leimbach

  • Haushaltskonsolidierungskonzept
  • Erhöhung der Hundesteuer um 150 Prozent
  • Erhöhung der Friedhofsgebühren um 600 Prozent
  • Erhöhung der Kita-Gebühren
  • Erhöhung der Gewerbesteuer
  • notwendige Investitionen im Bauhof werden gestrichen, neue Technik kann nicht angeschafft werden
  • Gemeindefeuerwehr ersteigt dringend benötigte Ersatzteile für Fahrzeuge und Technik bei Ebay
  • Gemeindeverwaltung ersteigert Winterdiensttechnik bei Ebay
  • der notwendige Innenausbau der Kita stockt, weil der Gemeinde das Geld fehlt

Liebenstein (Ilm-Kreis), 400 Einwohner

  • Rücklagen vollkommen aufgebraucht
  • Hebesätze Grund- und Gewerbesteuer auf 400 vH angehoben
  • Jugendclub musste geschlossen werden, weil das Geld für den Bau eines zweiten Fluchtwegs (ca. 5.000 Euro) fehlt
  • eine kommunale Wohnung kann nicht mehr vermietet werden, weil das Geld für die Sanierung der Sanitäranlagen fehlt (ca. 8.000 Euro); damit können Mieterinnahmen nicht erzielt werden
  • der vom Land und der Gemeinde gemeinsam geplante Bau der Ortsdurchfahrt einer Landesstraße wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die Gemeinde den Eigenanteil von über 600.000 Euro nicht aufbringen kann
  • offen ist auch, wie die Gemeinde den anteiligen Eigenanteil für die Sanierung der Kindertagesstätte (ca. 170.000 Euro) in der Nachbargemeinde Gräfenroda aufbringen soll

Wölferbütt (Rhön), 400 Einwohner

  • bei einem Haushaltsvolumen von insgesamt rund 350.000 Euro weist der aktuelle Haushaltsentwurf für 2011 eine Deckungslücke von rund 50.000 Euro auf
  • durch Versiebenfachung (!!!) der Friedhofsgebühr und Einführung einer Straßenreinigungsgebühr könnte die Gemeinde die Deckungslücke nur um 14.000 Euro reduzieren
  • Erhöhung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer auf 400 v.H.
  • Kita vor Ort soll geschlossen werden; künftig müssen die Einwohner die Einrichtungen in den Nachbarorten Völkershausen und Vacha nutzen

Urnshausen (Rhön)

  • Verdopplung der Hundesteuer von 15 Euro auf 30 Euro; mit dieser fragwürdigen Maßnahmen kommt die Gemeinde der Auflage der Rechtsaufsichtsbehörde nach, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen

Kaltenlengsfeld (Rhön)

  • damit der Haushalt 2011 ausgeglichen wird und die Eigenanteile für die Kanalanschlüsse zum Dorfgemeinschaftshaus und zum Kindergarten (rund 15.000 EURO) finanziert werden können, müssen die Hebesätze der Grundsteuer erhöht werden
  • gleichzeitig werden die Gebühren für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses, der Bauernstube und den Saal angehoben werden
  • Erhöhung der Friedhofsgebühren
  • künftig sollen die Hundehalter stärker kontrolliert werden; dadurch erhofft man zusätzliche Einnahmen aus der Hundesteuer

Gera

  • Kein genehmigter Haushalt in 2010, Aussichten für 2011 ungewiß
  • Haushaltsplanentwurf für 2011 mit fast 18 Mio Defizit
  • sich vergrößernder Investitionsstau in den Schulgebäuden
  • Kürzung der Jugendarbeit bei den Freien Trägern um 16%
  • Kürzung des Zuschusses zur Schülerspeisung um zwei Drittel
  • Streichung aller Sachkostenzuschüsse für die Kitas = Erhöhung der Elterngebühren

Bad Salzungen

  • Stadtmuseum „Türmchen“ vorübergehend oder sogar dauerhaft geschlossen
  • Trägerverein des Museums hat kein Geld hat, die Stadt kann den Verein nicht unterstützen
  • seit 1991 wurde das historische Gebäude aus dem 15. Jahrhundert als Museum genutzt
  • bisher konnte die Betreuung über durch die Bundesagentur für Arbeit gesichert werden, was nun ausgeschlossen ist

Bad Liebenstein

  • Fertigstellung der neuen Kita ist fraglich, weil kein gesetzeskonformer Haushalt möglich ist
  • Sanierung des historisches Kurzentrums mit der älteste Kurarchitektur Thüringens (Theater, Palais „Weimar“, Wandelhalle und Brunnentempel) kann nicht realisiert werden, weil aufgrund der Haushaltslage kein Konzept erarbeitet werden kann
  • das erst 2009 eröffnete Kurmittelhaus muss wegen der Finanzlage der Stadt geschlossen werden; 16 Beschäftigte verlieren ihren Arbeitsplatz
  • aus Finanznot sollen die Öffnungszeiten der städtischen Bibliothek drastisch reduziert werden

Barchfeld (Wartburgkreis)

  • Erhöhung der Friedhofsgebühren erhöht (u.a. fast Verdopplung der Bestattungsgebühren)
  • Verdreifachung der Nutzungsgebühren für die Trauerhalle

Schlotheim (4.000 Einwohner, Unstrut-Hainich-Kreis)

  •  seit einigen Jahren kein Haushalt
  • finanzielle Schieflage durch umstrittene Finanzierungsmodelle bei der Sanierung der kommunalen Wohnungen und dem Bau eines Sportzentrums; alle Entscheidungen wurden von den staatlichen Aufsichtsbehörden genehmigt
  • inzwischen millionenfaches Defizit
  • Sporthalle soll der ebenfalls finanziell angeschlagene Landkreis für den Schulsport übernehmen; sonst droht Schließung

Brotterode (3.000 Einwohner, Schmalkalden-Meiningen)

  • kommunales Inselbergbad muss Insolvenz anmelden
  • bisheriger Zuschuss 500.000 Euro jährlich
  • selbst bei geschlossenem Bad müsste die Gemeinde jährlich 250.000 Euro zuschießen
  • möglicher neuer Investor verlangt 350.000 Euro Zuschuss
  • für 2011 kein beschlossener Haushalt
  • angestrebte Fusion mit Nachbargemeinde Trusetal wird gesetzlich erst Ende 2011 möglich sein

Mechterstädt (1.000 Einwohner, Landkreis Gotha)

  • zum Ausgleich von geringeren Landeszuweisungen 2011 in Höhe von 43.000 Euro müssen jetzt die Kita-Gebühren erhöht werden

Steinbach (Wartburgkreis)

  • Erhöhung der Kita-Gebühren um 25 Prozent

Dermbach

  • Erhöhung der Kita-Gebühren für die unter Dreijährigen um 125 Prozent vorgesehen

 Langewiesen

  • Hebesätze erhöht
  • Gewerbesteuer auf 360 v.H.
  • Grundsteuer A und B auf 380 v.H.
  • Erhöhung der Mieten und Pachten um 5 %
  • Deutliche Erhöhung der Kita-Gebühren für Kinder unter 2 Jahren auf 250 Euro
  • die Gemeinde muss den Zuschuss an die Kita erhöhen, weil das Land seine Zusage auf Kostenausgleich nicht einhält
  • der Stadtfehlen wegen der Landeskürzungen im Jahr 2012 fast 200.000 Euro, die durch Steuererhöhungen nicht auszugleichen sind