Pressemitteilungen

„Im Thüringer Gleichstellungsgesetz ist geregelt, dass Behörden geschlechtsneutrale Formulierungen...
Am Donnerstag diskutiert der Bundestag die Reform des § 219a, der neben Werbung auch die...
Seit heute ist das novellierte Thüringer Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren in...
Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Rentenlücken schließen,...
Angesichts der Wahl eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin für den ausscheidenden Präsidenten des...
 
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Wir haben Herrn Olaf Weichler weichler@die-linke-thl.de als
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Gemäß § 2 ThürDSG finden für die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
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einschließlich der Fraktionen die Bestimmungen dieses Gesetzes unter
Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Stellung des Landtags
entsprechende Anwendung. Soweit der Landtag in Wahrnehmung parlamentarischer
Aufgaben personenbezogene Daten verarbeitet oder nutzt, wird die Einhaltung
des Datenschutzes durch den Ältestenrat des Landtags kontrolliert.

Datenschutzbeauftragter der Fraktion gemäß § 10a ThürDSG ist Olaf Weichler, der
für alle Fragen zur Verwendung personenbezogener Daten im Rahmen der
parlamentarischen Arbeit, beispielsweise der Behandlung von Petitionen,
durch die Abgeordneten und Mitarbeiter der Fraktion zuständig ist.

Jederman kann sich mit Fragen oder Problemen beim Umgang der Fraktion mit
personenbezogenen Daten unter o.g. Anschrift oder über die Geschäftsstelle
der Fraktion an ihn wenden.

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